Allgemeine Geschäftsbedingungen der Long Range Systems GmbH

 

§1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich widersprochen wird. Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

§2 Angebot und Vertragsabschluß

Die Angebote der Long Range System GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung, das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.


§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich der am Auslieferungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug fällig. Bei einem Auftragswert unter € 100.- wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von € 20.- berechnet.


§4 Lieferung
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Teillieferungen sind zulässig.
Höhere Gewalt (z.B. öffentliche Unruhen u. ä.), unverschuldete Betriebsstörungen, sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände (fehlerhafte oder verzögerte Selbstbelieferung), Ausfall des Vorlieferanten sowie unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder unseren Vorlieferanten eintreten, berechtigen uns im Umfang und für die Dauer der Behinderung die Lieferung ganz oder teilweise einzustellen oder aufzuschieben.


§5 Annahmeverzug
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht annehmen zu wollen, sind wir berechtigt die Erfüllung des Vertrags zu verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wir sind berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25% des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.


§6 Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängel haftet der Verkäufer wie folgt. Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Erhalt auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb 1 Woche schriftlich bei dem Verkäufer zu rügen. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt je nach Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenwert oder Muster davon zu Verfügung zu stellen, andernfalls entfällt die Gewährleistung.


§7 Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Verkäufers richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Schadensersatzansprüche des Käufers aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz, groben Verschuldens durch den Verkäufer oder einer seiner Erfüllungsgehilfen; diese Haftung gilt für den Käufer entsprechend. Diese Ansprüche verjähren 6 Monate nach Empfang der Ware durch den Käufer.


§8 Gewährleistung
Für alle neuen Geräte und Waren gilt die gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren, bei gebrauchten Geräten und Waren gilt die gesetzliche Gewährleistung von einem Jahr. Ausgenommen sind Garantieleistungen auf Verschleißteile, Verbrauchsmaterialien – wie Akkumulatoren - und auf durch Gewalt hervorgerufenen Beschädigungen sowie unsachgemäße Behandlung oder Gebrauch.


§9 Eigentumsvorbehalt
Versendete Waren gehen mit dem Warenausgang in den Besitz und bei Vorkasse das Eigentum und die Haftung des Kunden über, Sie verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Long Range System GmbH.


§10 Erfüllung und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch über das Entstehen und über die Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses, insbesondere für Ansprüche aus Schecks oder Wechseln ist für beide Teile Braunschweig.
Sollte eine oder mehrere der Vertragsbedingungen durch gesetzliche Regelung außer Kraft gesetzt werden, so gelten die entsprechenden vom Gesetzgeber ersatzweise erlassenen Bestimmungen. Das Vertragsverhältnis bleibt jedoch hiervon unberührt.